© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. KG www.jungefreiheit.de 37/21 / 10. September 2021

Meldungen

AfD Rheinland-Pfalz

Der wirtschafts- und migrationspolitische Sprecher der AfD in Rheinland-Pfalz, Matthias Joa, ist aus seiner Partei und der Fraktion ausgetreten. In einem Brief kritisierte Joa, daß „Fundamentalopposition und billiger Populismus“ zunehmend „Sach- und Realpolitik“ ersetzten. Ausgenommen davon sei der Landesvorsitzende Michael Frisch. Doch auch in Rheinland-Pfalz würden „mehr oder minder offen Rechtsradikale“ geduldet. Für die Bundestagswahl kündigte Joa an, die Liberal-Konservativen Reformer, die Freien Wähler oder die FDP zu wählen. Sein Mandat wolle er dagegen behalten. Die Partei forderte Joa indes zur Rückgabe seines Mandats auf. Vergangene Woche war bereits der ehemalige Landes- und Fraktionschef Uwe Junge aus der AfD ausgetreten (JF 36/21). 

 www.alternative-rlp.de





FDP Thüringen

Die FDP im Thüringer Landtag hat ihren Fraktionsstatus verloren. Die Abgeordnete Ute Bergner hatte zuvor ihren Austritt aus der Fraktion erklärt. Damit können die Liberalen die für eine Fraktion notwendige Mindestanzahl von fünf Abgeordneten nicht mehr stellen. Der bisherige Fraktionschef, Thomas Kemmerich, erklärte, mit den verbliebenen vier Abgeordneten als parlamentarische Gruppe weiterarbeiten zu wollen. Bergner hatte bereits im Juli die Partei verlassen, nachdem sie sich als einziges FDP-Mitglied für Neuwahlen des Parlaments im September ausgesprochen hatte.  

 www.fdp-thueringen.de





Kirschblütenbewegung

Die Kirschblütenbewegung ist im Mai 2021 von „politisch engagierten Männern und Frauen“ in Bonn gegründet worden, um sich nach eigenen Angaben als außerparlamentarische, bürgerliche Kraft zu etablieren. Die Organisation hat es sich zur Aufgabe gemacht, gesellschaftliche Spaltungen zu überwinden. Zum Vorstand gehört auch der Gründer und ehemalige Chef der Werte-Union, Alexander Mitsch. Die Aufgabe des Schatzmeisters übernimmt Franz Mayr, Schriftführer ist Peter Scholze. Forderungen sind unter anderem eine familienfreundlichere Politik und die Ablehnung der Gender-Sprache. Nicht zu verwechseln ist die Bewegung mit der „Kirschblütengemeinschaft“, einer Schweizer Sekte, die mit bewußtseinserweiternden Drogen und tantrischen Sexualpraktiken arbeitete. 

 www.kirschbluetenbewegung.de