Wer für die neue Zensurwelle im Internet nur die US-Tech-Riesen verantwortlich macht, denkt zu kurz. Alles begann mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz der Bundesregierung. Berlin drängt die Konzerne mit der Androhung immenser Strafzahlungen zum vorauseilenden Gehorsam, unliebsame Beiträge massenhaft zu löschen.

Die Social-Media-Konzerne verfügen seitdem über die Absolution, ein Grundrecht einzuschränken und nutzen das mit der sadistischen Freude eines Alleinherrschers – abgesichert durch die Staatsspitze.

Nach Youtube haben nun Facebook und Instagram knapp 150 Konten, Seiten und Gruppen der Querdenker gesperrt – ein Fanal gegen die Meinungsfreiheit. Denn die lebt nur dann, wenn sie gewährleistet, der gängigen Haltung widersprechen zu können. Es spielt keine Rolle, was man von der Kritik an den Corona-Maßnahmen und zum Teil irren Verschwörungstheorien der Bewegung halten mag. Es geht darum, sie äußern zu dürfen. Doch kein Regierungspolitiker protestiert und weist die Konzerne in ihre Schranken. Wer hier Schweigen als Zustimmung interpretiert, liegt richtig.

Und niemand, der vermutet, daß Facebook mit dem Schlag gegen die Querdenker unter der gruselig klingenden Begründung „Schädigung der Gesellschaft“ auch einen Versuchsballon für weitere Zensur gestartet hat, ist ein Verschwörungstheoretiker. Vielmehr hat er recht. Denn der Ballon fliegt, und keiner holt ihn herunter.