© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. KG www.jungefreiheit.de 40/21 / 01. Oktober 2021

Blick in die Medien
NetzDG vs. Gab
Tobias Dahlbrügge

Andrew Torba ist Chef des Mikro-Blogging-Dienstes gab.com, der sich – im Gegensatz zu Facebook, Twitter & Youtube – ganz der Freiheit des Wortes verpflichtet hat. Abgesehen von kriminellen Inhalten müssen die Nutzer von Gab kein Blatt vor den Mund nehmen und auch nicht mit Sperrung oder Löschung rechnen.

Nun fand Torba in seinem Briefkasten in Philadelphia ein Schreiben aus dem Bundesamt für Justiz in Germany. Betreff: Sein Dienst verstoße gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) und sei aufgefordert, „Haßrede“ zu zensieren. Daneben lag ein Bußgeldbescheid in Höhe von 30.000 Euro, weil Gab keinen vorgeschriebenen Ansprechpartner vor Ort in Deutschland habe.

Den Deutschen rät er, möglichst schnell ihr Land und ihre Freiheit zurückzuerobern.

Torba resümiert auf seinem Konzern-Blog, er habe nun drei Optionen: Erstens Unterwerfung und Zensur. Das kommt für ihn nicht in Frage. Zweitens, langwierige und teure Prozesse zu führen. Oder drittens, deutsche Nutzer zu blockieren. Seine Anwälte raten ihm zu Option drei. Doch deutsche IP-Adressen sind die zweitgrößte Nutzergruppe auf gab.com. Torba lehnt das ab. Er argumentiert, als Amerikaner hätten ihm deutsche Behörden gar nichts zu sagen und außerdem würde er seinen Dienst womöglich in die Isolation blockieren, falls andere Staaten der Aufforderung zur Zensur folgen würden. Er wolle sich weder deutscher noch russischer oder chinesischer Zensurpraxis beugen.

Der Unternehmer schreibt: „Was wir nicht tun werden, ist Accounts zu sperren und Inhalte zu entfernen, die in den USA legal sind und auf amerikanischen Servern gehostet werden.“ Den Deutschen rät er, ihr Land und ihre Freiheit zurückzuerobern. Zwar könne er nun wohl nicht mehr nach Deutschland reisen, aber als Impfskeptiker habe er dazu sowieso keine Lust. Außerdem habe die Sache auch etwas Gutes: Dank der Papierberge aus dem teutonischen Behördendschungel habe er nun genügend Heizmaterial für den Winter. Und so antwortete der CEO mit dem berühmten Zitat des US-Generals McAuliffe, den Wehrmachtstruppen in grotesker Verkennung der Lage im Dezember 1944 zur Kapitulation aufforderten: „Nuts!“ – wohl verrückt geworden?!