© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. KG www.jungefreiheit.de 03/22 / 14. Januar 2022

Parteien, Verbände, Personen

Auswärtiges Amt

Der frühere Regierungssprecher Steffen Seibert will einem Bericht der Medienplattform The Pioneer  zufolge Deutscher Botschafter in Spaniens Hauptstadt Madrid werden. Diesen Wunsch soll er „frühzeitig“ bei Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt angemeldet haben. Auch Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel soll seinen Wunsch unterstützt haben. Der ehemalige ZDF-Journalist Seibert stand von August 2010 bis Dezember 2021 im Rang eines Staatssekretärs an der Spitze des Presse- und Informationsamts und war der am längsten amtierende Regierungssprecher einer deutschen Bundesregierung. Als Quereinsteiger müßte sich der 61jährige dem Bericht zufolge gegen mindestens einen Mitbewerber aus dem Kreis der Karrierediplomaten des Auswärtigen Amtes durchsetzen. 

 www.auswaertiges-amt.de





Bundesregierung

Die Bundesregierung hat zwei Abgeordnete zu neuen Beauftragten für Religionsfreiheit sowie für Menschenrechte ernannt. So soll sich künftig Frank Schwabe (SPD) für Weltanschauungsfreiheit einsetzen. Dieser neue Posten des 51jährige Protestanten, der damit die Nachfolge von Markus Grübel (CDU) antritt, wird im Entwicklungshilfeministerium von Svenja Schulze (SPD) angesiedelt. Menschenrechtsbeauftragte ist die Grünen-Bundestagsabgeordnete Luise Amtsberg. Die 37jährige Nachfolgerin von Bärbel Kofler (SPD) gehört seit 2013 dem Parlament an und war flüchtlingspolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Amtsberg sitzt nun im Auswärtigen Amt. Neu geschaffen wurde im von Anne Spiegel (Grüne) geführten Familienministerium ein sogenannter Queer-Beauftragter. Diesen Posten bekleidet der Parlamentarische Staatssekretär Sven Lehmann (Grüne).

 www.bundesregierung.de





Bundestag

Nach dem Ausscheiden der neuen Berliner Sozialsenatorin Katja Kipping (Linkspartei) rückt Clara Bünger über die sächsische Landesliste der Partei in den Bundestag nach. Die 35jährige Volljuristin nannte es eine Ehre, als „Teil der einzigen linken Opposition im Bundestag für politische Verbesserungen in der Bundesrepublik insgesamt, aber auch in Sachsen und natürlich im Erzgebirge zu arbeiten“.

 www.bundestag.de