© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. KG www.jungefreiheit.de 12/22 / 18. März 2022

Parteien, Verbände, Personen

Antiziganismus-Beauftragter

Die Bundesregierung hat im Bundesfamilienministerium das Amt eines Beauftragten gegen Antiziganismus geschaffen. Besetzt wird der neue Posten vom Rechtsanwalt Mehmet Daimagüler. Der Jurist und Buchautor wurde einer breiteren Öffentlichkeit vor allem als Nebenkläger im NSU-Prozeß bekannt. Besonders am Herzen liege ihm die Aufarbeitung  der Verfolgung von Sinti und Roma während der NS-Zeit, betonte Daimagüler bei seinem Amtsantritt. „Eine ehrliche Auseinandersetzung mit diesem Teil unserer Geschichte und Gegenwart ist überfällig“, mahnte er. 

 www.bmfsj.de





Bundesnachrichtendienst

Der ehemalige deutsche Botschafter im Irak, Ole Diehl, ist neuer Vizepräsident des Bundesnachrichtendienstes (BND). Damit tritt er die Nachfolge von Tania Freiin von Uslar-Gleichen an. Diehl war von 2016 bis 2019 schon einmal Vizepräsident des BND. 

 www.bnd.bund.de





CDU Schleswig-Holstein

Zwei Monate vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein hat die dortige CDU den amtierenden Ministerpräsidenten Daniel Günther (CDU) zu ihrem Spitzenkandidaten gekürt. Den zweiten und dritten Listenplatz erhielten die schleswig-holsteinische Bildungsministerin Karin Prien und der Landesfraktionsvorsitzende Tobias Koch. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts infratest dimap für den NDR hatte die CDU ihren Vorsprung zu SPD und Grünen zuletzt mit 33 Prozent auf 13 Prozentpunkte ausgebaut. Die Wahlen im Jahr 2017 gewann die CDU mit 32 Prozent der Stimmen.

 www.cdu-sh.de





Team Todenhöfer

Die Partei „Team Todenhöfer – Die Gerechtigkeitspartei“ hat ihren ersten Parteitag in Frankfurt am Main abgehalten. Dabei wurden Özenc Aslan in das Amt des Generalsekretärs gewählt und acht Posten im Bundesvorstand vergeben. Diesem gehören nun unter anderem Vigan Veliu, Andre Matzke und Nadine El-Sharkawi an. Außerdem wurde eigenen Angaben zufolge „nach einer lebhaften Diskussion“ über den zukünftigen Namen der Partei abgestimmt. Das Ergebnis war, daß der bisherige Name beibehalten wird. Die Partei wurde im Jahr 2020 vom ehemaligen CDU-Bundestagsabgeordneten Jürgen Todenhöfer gegründet.

 www.teamtodenhoefer