Wehrbeauftragte stellt Jahresbericht vor 

Berlin. Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), hat eine Diskussion um die Wiedereinführung der Wehrpflicht angesichts des Ukraine-Krieges abgelehnt. „Die Debatte über die Wehrpflicht ist eine theoretische Debatte, die nicht weiterhilft“, sagte sie am Dienstag bei der Vorstellung ihres Jahresberichts. Die Bundeswehr sei einsatzbereit, betonte die Sozialdemokratin zudem. Damit wies Högl auch die Kritik des Heeresinspekteurs der Bundeswehr, Generalleutnant Alfons Mais, zurück. Dieser hatte nach dem Angriff Rußlands auf die Ukraine am 24. Februar erklärt, die deutsche Armee „steht mehr oder weniger blank da“. Dem setzte Högl entgegen, daß die Bundeswehr Einheiten zur Stärkung der Nato-Ostflanke nach Osteuropa verlegt habe. Mit Blick auf das von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angekündigte 100-Milliarden-Paket für die Streitkräfte räumte Högl ein, sie sei bei ihren Truppenbesuchen „entsetzt gewesen über Mängel“ bei den Soldaten in den Einsätzen in Litauen und Mali. Das versprochene Geld müsse nun schnell in die Ausrüstung investiert werden. Statt neuer Großprojekte sollten zunächst Schutzwesten und ähnliches Material angeschafft werden. Im Wehrbericht ist unter anderem die Rede von Ausrüstungsmängeln der Bundeswehr. So fehlten unter anderem Funkgeräte zu Übungszwecken. Das habe beispielsweise beim Nato-Einsatz in Litauen dazu geführt, daß deutsche Soldaten nicht mit dem dortigen Funksystem vertraut gewesen seien. Dafür seien sie von Kameraden anderer Länder belächelt worden. Bei internationalen Übungen stellten Bundeswehrangehörige mit der vorhandenen Ausrüstung regelmäßig „das schwächste Glied der Kette“ dar. Im Februar kritisierte  Högl die Bundeswehr dafür, Minderjährige zu rekrutieren. Die Uno-Kinderrechtskonvention setze ein Mindestalter von 18 Jahren für den Dienst an der Waffe fest, erläuterte sie damals. (ag)

Deutschland kauft F-35-Kampfjets 

BERLIN. Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat angekündigt, bis zu 35 Kampfflugzeuge vom Typ F-35 für die Luftwaffe zu beschaffen, um die Bundeswehr aufzurüsten. „Der F-35 bietet ein einzigartiges Kooperationspotential mit unseren Nato-Verbündeten und weiteren Partnern in Europa“, betonte die Sozialdemokratin. Man habe sich auch mit Blick auf die „nukleare Teilhabe“ (JF 35/18) der deutschen Streitkräfte für diesen Flugzeugtypen entschieden. Im elektronischen Kampf wolle man allerdings auf die Weiterentwicklung des Eurofighters setzen. 15 Stück wolle die Bundesregierung laut der Deutschen Presse-Agentur zu diesem Zweck einkaufen. „Damit bleibt wichtige Schlüsseltechnologie in Deutschland und Europa“, unterstrich die Ministerin. Die Bundesregierung werde aber auch weiterhin am Ziel festhalten, den Eurofighter ab 2040 durch ein gemeinsam mit Frankreich und Spanien entwickeltes Kampfflugzeug zu ersetzen, betonte sie. Der Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Ingo Gerhartz, bezeichnete die F-35 als das modernste Kampfflugzeug der Welt. Viele Staaten in Europa hätten sich ebenfalls für diese Jet-Variante entschieden. „Zusammen mit unseren Partnern im Bündnis werden wir so unsere Fähigkeiten stärken, den Nato-Luftraum zu sichern, glaubwürdig abzuschrecken und unser Bündnis – wenn es sein muß – auch zu verteidigen“, versicherte er. Ein F-35 soll 150 Millionen Euro kosten. Das Tarnkappenflugzeug hat laut Bundesverteidigungsministerium eine Reichweite von über 2.000 Kilometern. (fw)