Kalbitz weist Vorwurf der Veruntreuung zurück

POTSDAM. Der ehemalige Landesvorsitzende der AfD Brandenburg, Andreas Kalbitz, hat den Vorwurf zurückgewiesen, er habe für sein Wahlkreisbüro seit Januar keine Miete gezahlt. „Ich habe selbst heute morgen von dem Vorhalt aus der Presse erfahren, weder der Vermieter noch die Landtagsverwaltung hatten sich bisher bei mir gemeldet“, sagte Kalbitz der JUNGEN FREIHEIT. „Aktuell sind alle Kosten beglichen, der Vorhalt einer ‘Zweckentfremdung’ ist also unzutreffend.“ Zuvor hatte der RBB berichtet, die Landtagsverwaltung prüfe rechtliche Schritte gegen den aus der AfD ausgeschlossenen Politiker. Derzeit sei man „um genaue Aufklärung des Sachverhalts“ bemüht. Die seit Januar geleisteten Zahlungen würden mit den „Ansprüchen des Abgeordneten Kalbitz gegenüber der Landtagsverwaltung verrechnet“. Den Vorwurf des Politikers, er sei von der Verwaltung in der Sache nicht kontaktiert worden, wies ein Sprecher des Landtags gegenüber der jungen freiheit zurück. Hintergrund ist nach RBB-Angaben eine Beschwerde des Vermieters, laut der Kalbitz sei Monaten keine Miete gezahlt habe. Das Geld zur Anmietung von Wahlkreisbüros wird vom Landtag übernommen und den Abgeordneten zweckgebunden zur Verfügung gestellt. Der AfD-Fraktionsvorsitzende im Brandenburger Landtag, Hans-Christoph Berndt, sprach gegenüber dieser Zeitung von „gravierenden Vorwürfen“. Auch für Kalbitz gelte die Unschuldsvermutung. „Sollten sich die Anschuldigungen jedoch als wahr herausstellen, kann das Ganze nicht ohne Konsequenzen bleiben.“ (ho)

Lauterbach: Kampagne gegen Drosten ist falsch

BERLIN. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat Teile der Medien einer Kampagne gegen den Virologen Christian Drosten bezichtigt. Dieser hatte kürzlich den Expertenrat der Bundesregierung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie verlassen. „Herr Drosten ist rausgegangen, weil es sehr viel Druck auf ihn gab“, betonte der Sozialdemokrat im Fernsehsender Phoenix. Einige Medien hätten sich mit bösartigen Unterstellungen dem Wissenschaftler gegenüber hervorgetan. Vor allem eine Zeitung, deren Name er nicht nennen wollte, sei ihm aufgefallen. „Herr Drosten hat dann verständlicherweise gesagt: ‘Das habe ich nicht nötig’. Da steht auch sein guter Ruf auf dem Spiel“, mahnte er. Zuletzt hatte insbesondere die Welt über Unstimmigkeiten im Expertenrat berichtet. Demnach soll Lauterbach Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) jüngst darüber informiert haben, daß das Gremium die Überprüfung der Corona-Maßnahmen vorerst ablehne. Die Datenlage sei noch nicht ausreichend erfaßt, rechtfertigte er sich. Allerdings hatte er das Gremium vorher nicht über seinen Schritt informiert. Dieses war laut der Zeitung jedoch mehrheitlich für eine Evaluation. Laut Infektionsschutzgesetz muß der Sachverständigenrat bis Ende Juni einen Bericht zum Erfolg der Corona-Maßnahmen vorlegen. (fw)

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