© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. KG www.jungefreiheit.de 21/22 / 20. Mai 2022

Meldungen

KEF-Chef sieht Rundfunk-gebührenerhöhung kommen

MAINZ. Der Chef der Rundfunkgebührenkommission KEF, Martin Detzel, hat sich positiv über eine weitere Erhöhung der Rundfunkgebühr geäußert. Der Frankfurter Allgemeinen Zeitung sagte er, zwar laufe die aktuelle Beitragsperiode noch bis 2024, doch danach könne der Beitrag steigen: „Wenn man angesichts der gegenwärtigen Inflationsrate die Kostenentwicklung hochrechnet, ist es keine Überraschung, daß die Beiträge nominal steigen könnten. Selbst bei Berücksichtigung der Einsparmöglichkeiten“, meint Detzel. Der Vorsitzende der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) wolle die „Belastung für den Bürger so gering wie möglich“ halten, aber: „Wenn der Auftrag im wesentlichen gleich bleibt – und danach sieht es jetzt ja aus –, ist die Antwort reine Rechenarithmetik.“ Weiter verursache die Digitalisierung erst mal höhere Kosten, als sich daraus Einsparungen ergäben. „Und auch die Mitarbeiter haben natürlich einen Anspruch auf eine angemessene Vergütung“, erklärt der Karlsruher Ökonomie-Professor. Ob eine Beitragserhöhung zumutbar sei, „ist eine Frage der politischen Abwägung, und der hat das Bundesverfassungsgericht bekanntlich enge Grenzen gesetzt“. Die Bedeutung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sei während der Corona-Pandemie und angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine in seinen Augen gewachsen. Das zeige sich auch an der „Zunahme des Informationsangebots“. (mp)





Rundfunkfrequenzen: Politische Vergabe gefordert

BERLIN. Die Allianz für Rundfunk- und Kulturfrequenzen hat eine dezidiert „politische Entscheidung“ zur Zukunft der Rundfunkfrequenzen gefordert. Nur durch eine staatliche Zuweisung der UHF-TV-Frequenzen über das Jahr 2030 hinaus könne die Zukunft der terrestrischen TV- und der drahtlosen Medienverbreitung gesichert werden, schreibt der Verband Vaunet. Die Allianz für Rundfunk- und Kulturfrequenzen ist ein Zusammenschluß von ARD, Deutschlandradio, Media Broadcast, den Medienanstalten, Save Our Spectrum, Sennheiser, Vaunet, ZDF und des Verbands der Elektro- und Digitalindustrie ZVEI. Sie setzt sich für den Erhalt des Spektrums im Bereich 470 bis 694 Megahertz (MHz) für den terrestrischen TV-Rundfunk und zur drahtlosen Produktion von Kulturveranstaltungen und Medien auch nach 2030 ein. Auf der Weltfunkkonferenz 2023 solle entschieden werden, wie die Nutzung der Frequenzen über das Jahr 2030 hinaus geregelt wird. Um die Frequenzen konkurrieren neben Radio- und TV-Produzenten auch Militär, Polizei, Veranstaltungsbetreiber und Mobilfunkanbieter. Als Folge der effizienteren Frequenznutzung durch die Digitalisierung der Terrestrik und durch die Umstellung von DVB-T auf DVB-T2 hatte der Rundfunk bereits 2010 und 2015 insgesamt rund 40 Prozent des UHF-Spektrums an den Mobilfunk abgetreten. (mp)





Aufgelesen

„Eigentlich sind sich alle einig, daß so langsam mal alles wieder so wie früher sein sollte, nur über welches Früher ist man sich noch nicht so richtig einig.“

Ahoi Polloi, Karikaturist und Blogger