© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. KG www.jungefreiheit.de 22/22 / 27. Mai 2022

Parteien, Verbände, Personen

AfD Thüringen 

Thüringens AfD sammelt Unterschriften für ein „Volksbegehren gegen Impfzwang“. Nach den Vorstellungen der Partei soll Artikel 3 der Verfassung des Freistaats Thüringen künftig um einen neuen Absatz ergänzt werden: „Niemand darf direkt oder indirekt zu Impfungen gezwungen werden. Näheres regelt das Gesetz.“ Damit wolle man erreichen, daß „die Thüringer auch beim Impfen das letzte Wort über ihren Körper haben“, meinte der Co-Landesvorsitzende Stefan Möller. Die Unterschriftensammlung soll bis zum 26. Juni dauern.

 www.gegen-impfzwang.de





AfD Rheinland-Pfalz

Neuer Vorsitzender des rheinland-pfälzischen Landesverbands der AfD ist Jan Bollinger. Der Vize-Chef der Landtagsfraktion in Mainz und bisherige Stellvertretende Landesvorsitzende folgt damit Michael Frisch, der nicht wieder antrat. Zum ersten Stellvertreter wurde auf dem Parteitag am vergangenen Wochenende der Bundestagsabgeordnete Sebastian Münzenmaier wiedergewählt. 

 www.www.alternative-rlp.de





CDU Niedersachsen

Die niedersächsischen Christdemokraten werden mit einer fast vollständig paritätisch besetzten Landesliste zur Landtagswahl im Oktober antreten. Bis Listenplatz 62 wechseln sich wie bei den Grünen üblich Männer und Frauen ab. Der Landesvorsitzende, Wirtschaftsminister Bernd Althusmann, sprach diesbezüglich von einem „wichtigen und richtigen Signal“. Die künftige Fraktion bekomme so „ein frisches, weiblicheres Gesicht“, so Althusmann, der auf dem Parteitag am vergangenen Wochenende zum Spitzenkandidaten gewählt wurde. Um den Begriff „Frauenquote“ zu vermeiden, spricht man in der Landespartei vom „Reißverschlußverfahren“. Auf Platz 2 der Liste folgt Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast. 

 www.cdu-niedersachsen.de





Dresden

Der Kandidat für das Amt des Dresdner Oberbürgermeisters Maximilian Krah (AfD) geht juristisch gegen die Entfernung von Plakaten seiner Kampagne durch die Stadt Dresden vor. Bisher habe das Straßen- und Tiefbauamt keine Begründung dafür vorgelegt, beklagte sich der Europaabgeordnete gegenüber der JUNGEN FREIHEIT. 

 www.maximilian-krah.de