Zum Schwerpunktthema: „Aufstand gegen ARD & ZDF“, JF 34/22

Von Haltungsjournalisten haben wir genug

Adenauer wollte damals einen Sender, der den Hörern die Regierungspolitik vermitteln sollte. Mit ARD und ZDF haben wir mittlerweile zwei große Anstalten bekommen, die die Regierungspolitik in weit größerem Umfang vertreten, als es Adenauer damals vorschwebte. Vergessen auch der Grundsatz des legendären Hanns Joachim Friedrichs: Ein  guter Journalist macht sich mit keiner Sache gemein, auch nicht mit einer guten. ARD und ZDF indes zeigen Haltung. Haltungsjournalisten haben wir in zwei Diktaturen genug gehabt. Demokratie kann nur entstehen, wo es nicht Einfalt, sondern die Vielfalt der Meinungen geben kann. Das gilt insbesondere für große Sendeanstalten.

Detlef Moll, Nümbrecht

Neue Beschäftigung für die GEZ

Die GEZ-Zwangsgebühren zu zahlen ist nach der „Schlesinger-Affäre“ mehr als fragwürdig. Warum? Ich habe als Zwangsgebührenzahler keine Lust mehr, das Leben augenscheinlich straffällig gewordener leitender Mitarbeiter des ÖRR und des österreichischen Fernsehens zu finanzieren! Also lasse ich mir etwas einfallen, womit die GEZ mehr Beschäftigung erhält: Ich zahle meine Gebühren weiterhin, aber nicht vollständig, sondern in vielen ganz unterschiedlichen Teilsummen und mit offenen Restbeträgen! Das macht den GEZ-Mitarbeitern sicher viel zusätzliche „Freude“, und ich bin trotzdem „in trockenen Tüchern“! Der Druck muß von unten kommen, und das ist vielleicht eine gute Möglichkeit dazu!

Dr. Jürgen Kaatz, Wittstock/Dosse

Petenten als aktive Widerständler

Wenn jetzt die gleiche Zahl an Beitragszahlern wie der Petitionsunterzeichner ihre Zahlungen an den Beitragsservice einstellte, bräche das Rechtssystem in Deutschland zusammen. Allein für meinem Fall, Zahlungsverweigerer seit 2013, existieren vier prall gefüllte Aktenordner beim Verwaltungsgericht Dresden.                          

Peter Jaensch, MEd., Dresden

Aufgabe für Bundesverfassungsgericht

Endlich kommt bei den staatsanwaltlichen Ermittlungen auch die Degeto ins Visier. Hier hat wohl die Intendantin Patricia Schlesinger als Aufsichtsratsvorsitzende parallel weitere, nicht unerhebliche Bezüge erhalten. Es stellt sich die Frage: Wie steht es mit den anderen angebundenen Produktionsgesellschaften? Transparenz und Kontrolle bei dieser Zwangsgebührenanstalt laufen offenbar seit längerem aus dem Ruder, was jedoch im allgemeinen politisch-medialen „Framing“ unterging. Jetzt tut sich allerdings ein Sumpfgebiet auf, das schnellstens trockenzulegen ist! Es mögen sich die Politik und die „Bollwerke der Demokratie“ wie auch die Judikative, insbesondere das BVerfG, dafür nicht zu schade sein! Ansonsten kommt der vielgepriesene Wertekanon schwer unter die Räder und es bleibt nur noch die Bundesrepublik Deutschland als Selbstbedienungsladen übrig.

Lutz Vogt, Herzogenrath

Justitia ist doch nicht blind

Michael Ballweg kam in Untersuchungshaft wegen des Verdachts der Veruntreuung von Spenden – nur ein Verdacht, nichts ist bewiesen. Die einstige ARD-Vorsitzende und RBB-Intendantin Patricia Schlesinger läuft frei herum, obwohl sie der Veruntreuung und der Vetternwirtschaft verdächtigt wird, und das so evident, daß sie ihre Posten verloren hat. Das weist darauf hin, daß die Vorwürfe hier bereits klarer sind als ein bloßer Verdacht. In Deutschland hat sich die Rechtsstaatlichkeit verabschiedet. Begonnen hat es mit Angela Merkel, die es damit nicht so genau nahm. Es sei erinnert an den Rücktritt des Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP) in Thüringen. Merkel hatte es so verlangt. Wie lange machen unsere Medien noch mit bei der Demontage unserer Justiz?

Christa Wolf, Nürnberg

Ein korruptes Geflecht mit der Politik

Der nächste Skandal im ÖRR ist bereits im Anmarsch. Die Technikdirektorin des Bayerischen Rundfunks, Birgit Spanner-Ulmer, verfügt angeblich über zwei persönliche Fahrer und über zwei persönliche Dienstfahrzeuge. Die Öffentlichkeit wird aktuell fast nur über die laufenden Gehaltsansprüche unserer „Führerinnen“ informiert. Die erworbenen Altersversorgungsansprüche fallen in der Diskussion eher unter den Tisch. Patricia Schlesinger soll einen Altersversorgungsanspruch in Höhe von monatlich 15.000 Euro haben. Wenn wir (vereinfacht) unterstellen, daß dieser Rentenanspruch ab dem 63. Lebensjahr bezahlt wird, kommt Frau Schlesinger mit diesen Rentenzahlungen in zwanzig Jahren auf eine Summe von 3,6 Millionen Euro! Wie naiv muß man da noch sein zu glauben, daß Entscheider in den ÖRR kritisch gegenüber der Politik seien? Diese Politik (Entscheider in Berlin) ist Voraussetzung für die Beibehaltung des Zwangsgebührensystems.

Karl-Heinz Nusser, Steuerberater, Roßhaupten





Zur Meldung: „Keine Diskriminierung durch 2G-Regelung“, JF 34/22

Höchste Zeit für eine Entschuldigung

Widerspruch: Die bis heute geltende sektorale Impfpflicht muß sofort gestoppt werden! Der Versuch, die allgemeine Impfpflicht durchzusetzen, war ein (unverzeihlicher) Anschlag auf das Grundgesetz. Der Umgang mit und der Versuch der Ausgrenzung aller Ungeimpften, sogar durch den Bundespräsidenten, war und ist ein Skandal! Nur in dieser Aufarbeitung läge politische Glaubwürdigkeit! Daß eine derartige Aufarbeitung weiterhin nicht nur nicht geschieht, sondern entgegen allen rationalen Argumenten und Fakten jetzt sogar die nächste Booster-„Impfung“ durch die Stiko empfohlen wird, ist an ideologischer Verbohrtheit kaum zu überbieten. Alle geschmähten Kritiker der Corona-Maßnahmen hätten endlich eine Entschuldigung verdient, zumal sich etliche Warnungen vor den mRNA-Impfungen als berechtigt erwiesen haben. Selbst der ehemalige Gesundheitsminister Jens Spahn sagte: „Wir werden einander viel verzeihen müssen.“ 

Auch (mehrfach) Geimpfte infizieren sich, stecken andere an, erkranken und können an Corona versterben. Mit anderen Worten: Diese mRNA- -„Impfung“ taugt nichts – und selbst Herr Lauterbach weiß das, wie er in seiner Rede vor dem Bundestag am 7. Juli bekannte: „Wir wissen darüber hinaus, daß die Impfstoffe nicht wirklich gut schützen gegen die Infektion.“ Wie anders dagegen noch das Zitat von Biontech-Chef Ugur Sahin am 21. Februar 2021 in der Bild-Zeitung: „Geimpfte sind nicht mehr ansteckend.“ Der Biontech-Chef hat entweder gelogen, oder seine Medikamentenprüfungen waren so schlecht, daß niemals eine (Not-)Zulassung hätte erteilt werden dürfen. 

Ebenso ungeeignet, und das bereits seit dem ersten Tag, ist der Begriff der „Inzidenz“. Dieser schwankt mit der Anzahl der Tests, berücksichtigt nicht, wer wie oft getestet wird, welcher Ct-Wert den PCR-Tests zugrunde liegt und ob die erfaßte Person erkrankt ist. Von dieser Zahl irgendwelche Maßnahmen ableiten zu wollen ist abwegig und absurd! Und schließlich liegen heute bis zu 82 Prozent Geimpfte auf den Intensivstationen für Corona-Erkrankte, somit sind die Ungeimpften absolut und relativ unterrepräsentiert! Es ist heute also, in Anspielung auf die unglaublichen Anwürfe gegen Ungeimpfte, eher von einer „Pandemie der Geimpften“ zu sprechen! So gab es 2020, ohne Impfung, keine Übersterblichkeit! 2021, seit Beginn der Impfkampagne, schon!

Jens Knipphals, Zahnarzt, Wolfsburg





Zu: „Dieses Gesetz muß fallen!“ von Michael Paulwitz, JF 33/22

Munition für täglichen Meinungsaustausch

Eine wunderbare Zusammenfassung der Lage mit zitierfähiger Munition für den täglichen Meinungskampf an Arbeitsplatz, Stammtisch und in den Leserbriefspalten. Nur in einem Punkt irrt sich mein JF-Lieblingsautor. Die Maskenpflicht für Schulkinder „grenze“ an Kindesmißhandlung. Das nämlich widerspricht dem gesicherten Stand der medizinischen Forschung und dem jahrzehntelangen Konsens der Sozialpartner in den Berufsgenossenschaften. Das Maskentragen ist in der Arbeitswelt aus gutem Grund in der DGUV 112-190 stark reglementiert. So ist für Arbeitnehmer je nach Art der Maske eine verbindliche Tragepause einzuhalten. Für FFP2-Masken ohne Auslaßventil gilt zum Beispiel als Tagesmaximum drei Arbeitseinheiten von 75 Minuten Tragezeit, unterbrochen von 30 Minuten Tragepause. Hintergrund sind die abschließend erforschten negativen Gesundheitsfolgen des Maskentragens. Wer seine (erwachsenen!) Mitarbeiter über diese Maßgaben hinaus beansprucht, macht sich strafbar. Wenn Herr Paulwitz nun das Maskentragen (von Kindern!) unterhalb der Mißhandlungsschwelle sieht, verharmlost er den Skandal. Beispiehaft für diesen Sachverhalt ist das Plakat des IFA (Institut für Arbeitsschutz der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung), das in einfacher Sprache abgefaßt ist, um Beschäftigte auf die Gefahren hinzuweisen. Auch die Stellungnahme des Koordinierungskreises für Biologische Arbeitsstoffe (KOBAS) der DGUV gilt natürlich für Erwachsene. Tatsächlich ist die gesundheitsschädliche Wirkungsweise der Masken bestens erforscht. Die eigentlich als Staubmasken (nie gegen Viren) konzipierten Masken, dürften hier eigentlich gar nicht zum Einsatz kommen.

Dipl.-Ing. Klaus Dippel, Hanau





Zu: „Kommen und nie wieder gehen“ von Fritz Söllner, JF 33/22

Die „Ampelisten“ haben anderes gelernt

Die Frage „Nichts gelernt in der Flüchtlingskrise?“ erscheint mir zu optimistisch. Unterstellt der Autor doch, die Migrations- und Einwanderungspolitik in Berlin hätte etwas lernen sollen oder gar wollen, was er, Fritz Söllner, als wichtige Lehren aus der fortdauernden „Migrationskrise“ ziehen würde. Die Ampelisten haben aus der „Migrationskrise“ etwas ganz anderes gelernt: daß man den Deutschen alles zumuten kann, ohne ernsthafte Selbstbehauptungsreflexe zu provozieren. Die Dämonisierung jeglicher Kritik an der verfehlten „Willkommenskultur“ ist weit fortgeschritten. Selbst wenn eine Mehrheit der Deutschen etwas will oder nicht will, wischt die politische Klasse es mit Medienhilfe vom Tisch. Das Volk gilt als der „große Lümmel“, dessen Meinung als Schwarmdummheit zu vernachlässigen ist.

Winfried Wolf, Plankstadt

Grüne Ideologie in Reinform

Dieser Beitrag erklärt nur treffend, was die Grünen schon immer als ihr Ziel hatten: Deutschland abschaffen (Thilo Sarrazin). Ganz nach der schon von Joschka Fischer in seinem Buch „Risiko Deutschland“ aufgestellten Forderung, so viel Einwanderung herbeizuführen, bis die Deutschen zur Minderheit im eigenen Land werden – so zumindest das zugespitzte Fazit in der Welt-Rezension des Buches von Mariam Lau. Fazit: Die Selbstbestimmung der Deutschen ist zu brechen – nicht nur durch Einwanderung, sondern auch durch die Verlagerung der Gesetzgebung an die EU nach Brüssel.

Gerhard Keßler, Feldafing





Zu: „Die Generalprobe endete im Fiasko“ von Alexander Graf, JF 33/22

Lametta-Hengste mit Halsschmerzen

Vielen Dank für den Bericht über den alliierten Angriff auf die Hafenstadt Dieppe an der französischen Kanalküste. Eine stiefmütterliche Geschichtsschreibung übergeht den Vorfall im August 1942 leider oft. Störend wirkt indessen die Formulierung von „nur 310 Toten“ auf deutscher Seite. Das waren immerhin lauter Söhne, Väter und Brüder, deren Tod auch für die Angehörigen einen herben Schlag des Schicksals brachte. Daran läßt sich ermessen, wie sehr Krieg die Wahrnehmung verändert. So gab es seinerzeit die Ausdrucksweise „Lametta-Hengste mit Halsschmerzen“. So bezeichneten deutsche Landser höhere Offiziere im Zweiten Weltkrieg, die so scharf auf Orden waren, daß sie dafür notfalls einige Leute opferten. Zum Glück waren solche Figuren wie die unverantwortlichen Befehlshaber der Alliierten bei der Wehrmacht eher selten. Sonst hätte Deutschland kaum mehr als fünfeinhalb Jahre einer Welt von Feinden trotzen können.

Volker Wittmann, Philippsburg





Zu: „JF-intern / Der Ball rollt wieder“ von Alexander Graf, JF 32/22

Ein neuer Schlager ist wie ein neues Leben

Das wird schon wieder mit „Hertha“! Es ist zu hoffen, daß Sie Ihrem Mitstreiter in guten wie aktuell auch schlechten Zeiten mit Respekt begegnen. Sie müssen vor ihm nicht zwingend niederknien, so wie die Hertha-Mannschaft dies gelegentlich auf dem Rasen zu tun pflegt. Sollte „Hertha“ wider Erwarten doch nicht reüssieren, bliebe Ihrem Kollegen immer noch der Ausbau des Schlager-Segments unter der Rubrik „CD-Kritik“.

Thomas Rhein, Berlin-Hermsdorf