Bündnis90/ Die Grünen
Ausgerechnet am 33. Jahrestag des Mauerfalls ist der einstige DDR-Bürgerrechtler und Grünen-Politiker Werner Schulz gestorben. Der 72jährige ehemalige Bundestags- und Europaabgeordnete erlitt Mittwoch vergangener Woche bei einer Veranstaltung im Schloß Bellevue eine Herzattacke. Schulz gehörte zu den Gründern des Neuen Forums. Er hatte stets dafür plädiert, den 9. November als Tag der Deutschen Einheit zu begehen, da er im Mauerfall einen „Akt der Selbstbefreiung des Volkes“ sah.
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Landtag Niedersachsen
In zwei Ausschüssen des frisch konstituierten niedersächsischen Landtags ging der Vorsitz an die AfD-Fraktion. So leitet die Abgeordnete Jessica Schülke den Ausschuß „Wissenschaft und Kultur“, ihre Fraktionskollegin Delia Klages den für Justizvollzug und Straffälligenhilfe.
Rostock
Die größte Stadt Mecklenburg-Vorpommerns geht in die Stichwahl für das Amt des Oberbürgermeisters. Nach dem ersten Wahlgang erreichte kein Kandidat die erforderliche absolute Mehrheit. Eva-Maria Kröger (Linkspartei) kam auf 25,3 Prozent, Michael Ebert (parteilos) konnte 23,6 Prozent der Rostocker von sich überzeugen. Er ist Direktor der Landesbereitschaftspolizei und war früher Polizeichef der Hansestadt. Auf Carmen-Alina Botezatu (SPD) entfielen 16,5 Prozent der Stimmen, auf dem vierten Platz landete die Grüne Claudia Müller (8,6 Prozent). Der Kandidat der AfD, Michael Meister, landete mit 6,5 Prozent nur knapp vor Einzelbewerber Jörg Kibellus (5,1 Prozent). Der Oberbürgermeister wird für sieben Jahre gewählt, dieses Mal wurden die Bürger jedoch vorzeitig zum Urnengang aufgerufen, weil Claus Ruhe Madsen (parteilos) im Juni nach nur drei Jahren im Amt des Oberbürgermeisters als Wirtschaftsminister nach Schleswig-Holstein wechselte (JF 35/22).
SPD-Bundestagsfraktion
Für den Wolfsburger Bundestagsabgeordneten Falko Mohrs (SPD), der vergangene Woche zum neuen niedersächsischen Minister für Wissenschaft und Kultur ernannt wurde, rückt Alexander Bartz über die SPD-Landesliste in den Bundestag nach.