© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. KG www.jungefreiheit.de 30/24 / 19. Juli 2024

Meldungen

Abschiebung nach Serbien verhindert/Grüne feiern

DRESDEN. Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) hat die Abschiebung von Robert A. nach Serbien unterbrochen. „Ich habe angeordnet, den Fall durch die Landesdirektion zu überprüfen“, teilte sein Ministerium jüngst mit. Zuvor hatten die Grünen tagelang gegen dessen Abschiebung mobil gemacht. „Robert soll in seiner Heimat bleiben!“, schrieb die Parteivorsitzende Ricarda Lang auf X. Als A. am Freitag in Chemnitz zu einem Amtstermin ging, wurde er in Abschiebehaft genommen. Daraufhin starteten seine Parteifreunde – A. ist Mitglied bei den Grünen – eine Petition, um dessen Abschiebung zu verhindern. Geboren wurde A. in den Niederlanden, nachdem seine Eltern 1993 während der Jugoslawienkriege aus Serbien geflohen waren. Kurz darauf zogen sie nach Deutschland, wo der 31jährige Staatenlose bis heute lebt. Die Schullaufbahn und die darauffolgende Lehre als Physiotherapeut schloß er seinen Unterstützern zufolge in Deutschland ab. Arbeiten durfte er aufgrund seiner ungeklärten Identität angeblich nicht. Mit 27 Jahren wurde er zu einer Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt, weil er „das notwendige Geld“ beschaffen mußte, „um seine Wohnung zu finanzieren“, schreiben die Initiatoren der Petition. Erst im Mai dieses Jahres organisierte er sich in den Niederlanden eine Geburtsurkunde. Die ihm drohende Abschiebung wurde von Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) in letzter Minute gestoppt. Angesetzt war sie für Montag mittag aus Frankfurt am Main. Erst wenige Tage zuvor unterzeichneten die unionsgeführten Bundesländer die „Dresdner Erklärung“ zur Beschleunigung von Abschiebungen. (sv)




„L’amour toujours“: Polizei rückt mehr als 360mal aus

HANNOVER. Mehr als 360mal sind Polizisten seit vergangenem Oktober in Deutschland zu Einsätzen gefahren, weil Personen zu dem 25 Jahre alten Techno-Hit „L’amour toujours“ die Parole „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ gesungen haben. Die tatsächliche Zahl dürfte noch deutlich höher liegen, wie die Bild-Zeitung berichtete, weil die Zahlen nicht die Bundesländer Sachsen und Bayern mit einschlössen. Am häufigsten rückten die Beamten in Nordrhein-Westfalen aus. Insgesamt 96 Einsätze verzeichnete die Polizei hier zwischen November 2023 und Juni 2024. Auf Platz zwei liegt Mecklenburg-Vorpommern mit 45 Fällen. In einige Male nennt das Redaktionsnetzwerk auch Details: So wurde das Lied zweimal auf mecklenburg-vorpommerschen Schulhöfen gesungen, insgesamt zweimal in sozialen Netzwerken hochgeladen und in einem Fall von einer Schülerin während des Unterrichts in Sassnitz angestimmt. Wie lange das Phänomen schon existiert, ist schwer zu sagen. Erstmals erfuhr es im November 2023 eine breitere mediale Aufmerksamkeit. Eine breite öffentliche Empörung erregte die „L’amour toujours“-Abwandlung schließlich im Mai, als Partygänger in einer Bar auf Sylt das Lied sangen. (lb)