© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de    41/98  02. Oktober 1998

 
 
Regierungswechsel: Heimo Schwilk über den abgewählten CDU-Kanzler Kohl, die Berliner Republik und die deutsche Zukunft
"Der Weg von Bonn nach Berlin ist ein Weg ins Freie"
von Dieter Stein

Hr Schwilk, Sie haben in einem Interview mit der JF 1996 gesagt, Kohl liege wie eine Grabplatte auf der Union. Nun ist die Grabplatte weg. Was ändert sich jetzt Wesentliches?

Schwilk: Es wird sich auf jeden Fall etwas ändern. Wir erleben ja serienweise Rücktritte und Neustrukturierungen der Union. Natürlich ist das noch keine neue Partei. Kohl hat uns seit 1996 noch einmal vorgeführt, daß er eine Belastung für die Partei geworden ist. Er hat die Chance nicht ergriffen, auf dem Höhepunkt seiner Popularität im In- und Ausland abzutreten. Er wollte statt dessen erneut alleine den Wahlkampf durchstehen. Das zeigt seinen politischen Autismus, daß für ihn Partei und seine Person völlig deckungsgleich waren. Kohl glaubte, die CDU könne nur Wahlkämpfe gewinnen, wenn er die Partei anführt. Dies hat sich in diesem Fall als Katastrophe für die Union erwiesen. Auf jeden Fall hat Kohl echte Fürsorge für seine Partei und Patriotismus vermissen lassen.

Hätte er vor zwei Jahren Schäuble den Vortritt lassen sollen?

Schwilk: Ja. Statt dessen hat er Schäuble in sinnlose Allianzen gezwungen, hat Schäuble als Stimme des Herrn vorgeführt und ihn damit demontiert. Die Metapher von der Grabplatte war absolut berechtigt. Die Grabplatte ist zerbrochen. Es stellt sich jetzt die Frage: Was befindet sich unter der Grabplatte? Ich habe den Eindruck, daß das Grab leer ist.

Weshalb hat sich Kohl bis zuletzt an die Macht geklammert?

Schwilk: Es gibt einen Autismus der Macht. Wenn man mehrere Wahlen übersteht, tritt dieses Phänomen ein. Die Mehrheiten sind aber im Laufe der Jahre dahingeschmolzen. Der Verlust der bürgerliche Mehrheit hat zum einen zu tun mit der Abnutzung der Macht. Durch die Sozialdemokratisierung der Politik, die Kohl vorangetrieben hat, ist der bürgerliche Block zusammengeschmolzen. Dies ist aber auch ein europäischer Trend, daß Parteien mit klarem konservativen Profil der Nivellierungstendenz moderner Massengesellschaften ausgesetzt sind. Kohl ist im Laufe der Jahre in die Zange genommen worden: Eigene Unfähigkeit hat sich gepaart mit Epochenströmungen. Man hätte aber den Trend umkehren können; es gibt andere konservative Führer in Europa, die rechtzeitig erkannt haben, daß Gesichtswechsel, Umorientierungen in der Politik, unpopuläre Maßnahmen den Machtverfall aufhalten können. Da hat Kohl in einer historischen Situation versagt.

Oder ging es ihm alleine um die erfolgreiche Durchsetzung des Euros?

Schwilk: Es ist etwas anderes: Die Gewöhnung daran, daß man mit kleinen Schrittchen, durch Darüberhinwegreden, das starrköpfige Festhalten an überkommenen Formen des Regierens Erfolg hat, hat Kohl zum Trugschluß verleitet, man könne so etwas 20, 24 Jahre lang machen. Wenn jemand immer wieder mit der gleichen Methode Erfolg hat, dann wird er natürlich dieser Methode treu bleiben. Ein Historiker wie Kohl müßte doch aber wissen, daß es so etwas gibt wie einen Paradigmenwechsel, daß sich in der Politik auch Physiognomien abnutzen, daß erfolgreiche Konzepte, wenn man sie drei-, viermal in Anschlag bringt zum Mißerfolg, zu Langeweile, zu Trägheit führen. Weil er diese Umsteuerung nicht geschafft hat, steht Kohl jetzt als Gescheiterter da. Er hätte vor zwei Jahren einen glanzvolleren Abgang gehabt.

Sie sagten weiter, wenn Kohl abgetreten sei, würden völlig neue Köpfe zum Zuge kommen. Wo sind die denn nun?

Schwilk: Es war nicht damit gemeint, daß plötzlich Menschen aus der Kiste springen, die wir jetzt noch nicht kennen. Das ist ein Prozeß von drei, vier Jahren. Als erstes muß die CDU sich in der Opposition regenerieren. Zuerst werden die Figuren, die an der Niederlage mitgestrickt haben wie Blüm und Co ins zweite Glied zurücktreten. Die mittelfristige Erneuerung wird Leute wie Rühe hochspülen, Schäuble wird weiterhin als Zuchtmeister präsent sein – die Frage ist nur, ob sich wärend der Opposition in der CDU wieder alte Instinkte regen und sich dann Fenster und Türen öffnen für die mittlere Generation, die wir jetzt noch nicht kennen. Ich würde der CDU eine vier- bis achtjährige Opposition wünschen, in der sie sich regenerieren kann. Aber keine schnelle Rückkehr zur Macht.

Was sind die Hauptverdienste und -fehler Kohls?

Schwilk: Es fällt mir schwer, große Verdienste von Kohl erkennen zu können. Ich gestehe zu, daß Kohl die Einheit, das Fenster der Möglichkeit, das sich 1989 aufgetan hat, nutzte, er das Heft in die Hand genommen hat. Der echte Baumeister der Einheit war aber George Bush, Gorbatschow hat den Schlüssel übergeben und Kohl die Rolle des Hausmeisters übernommen. Er hat den epochalen Vorgang der Vereinigung der beiden deutschen Staaten moderiert. Nicht mehr und nicht weniger. Das wird für immer sein Verdienst bleiben. Er hat jedoch die Chance des deutschen Aufbruchs von 1989 nicht genutzt, mit der Wiedervereinigung keine substantiellen Veränderungen in der Politik verbunden. Blühende Landschaften zu versprechen ist legitim. Das sollte man ihm nicht vorhalten, auch deshalb, weil auf der anderen Seite Lafontaine überhaupt keine Landschaften im Osten gesehen und die Wiedervereinigung innerlich abgelehnt hat. Es ist im übrigen auch keine Kunst, ein Land zum Blühen zu bringen, das ökologisch, wirtschaftlich und mental einer Dürre von fast 50 Jahren ausgesetzt war.

Man hätte das Wendejahr 1989 auch als nationalen Aufbruch in eine neue deutsche Identität verstehen und nutzen können. Das ist unterblieben. Kohl hat ja gleich die Sprachregelung ausgegeben "Kein Nationalrausch", nicht über Deutschland reden, nicht über die Nation reden. Das mag taktisch richtig gewesen sein, um die Welt zu beruhigen und die Massen zu bremsen. Aber hätte Kohl nach dem 3. Oktober 1990 nicht brüderliche Affekte bei den Deutschen füreinander wecken können? Dann wäre uns viel von der lähmenden Verdrießlichkeit erspart geblieben, die sich mit dem Bild von der "Mauer in den Köpfen" verbindet.

Beispiel?

Schwilk: Man hätte den Schwung der deutschen Einheit nutzen können, um unsere föderative Ordnung, die inzwischen zur Selbstblockade pervertiert ist, zu reformieren. Vielleicht wären mit diesem 89er Schwung auch die SPD-dominierten Länder zu begeistern gewesen; schließlich waren damals die Länder noch mehrheitlich CDU-regiert gewesen. Man hätte damals auch eine ganz andere Regelung bezüglich des DDR-Unrechts, für Regierungskriminalität und Verbrechen gegen die Menschlichkeit finden können. Alle diese Verbrechen, die sich die herrschende Klasse der DDR hat zuschulden kommen lassen, hätten strafrechtlich ganz anders geahndet werden müssen. Damit wurde die Tabuisierung der PDS durchbrochen, so daß die PDS heute ganz anders auftrumpfen kann, ihre Funktionäre durch die nicht erfolgte Strafverfolgung reingewaschen und damit wählbar geworden sind.

Kein Platz für die PDS im Parteienspektrum?

Schwilk: Ich habe nichts dagegen, daß wir ein arithmetisches Verhältnis Rechts-Mitte-Links haben, in dem es auch Platz für eine PDS oder eine sozialistische Partei gibt. Aber rechts von der Mitte haben wir ja nichts dergleichen. Diese Ungleichheit ist rechts unter Kohl zementiert worden, er hat seine Partei rechts amputiert. Es ist ja nicht so, daß man die Parteien rechts marginalisiert, um diese Themen dann selbst aufzugreifen, wie es Stoiber in Bayern gelungen ist. Man hat vielmehr die rechten Felder brach liegen lassen. Dementsprechend ist ein Teil der Wähler gar nicht mehr zur Wahl gegangen oder ist umgeschwenkt und hat auf den starken Mann Schröder gesetzt.

Wo sehen Sie noch Defizite der Union hinsichtlich der Frage der nationalen Identität?

Schwilk: Es ist bis heute nicht bewiesen, daß es eine zwingende Verknüpfung gibt zwischen der deutschen Einheit und dem Verlust der D-Mark. Es mag zwischen Mitterrand und Kohl ein Gespräch gegeben haben, daß das eine dem anderen geopfert werden muß – doch das war nicht zwingend. Man hätte diesen Prozeß verzögern, man hätte auch argumentieren können, daß das Euro-Projekt fragwürdig ist, wenn England nicht mitmacht. Man hätte die Einlösung dieses Langzeitversprechens im Sinne eines nationalen Interesses behandeln können. So hätte ein echter Diplomat und Staatsmann gehandelt. Doch das war nicht Kohls Politikverständnis: Er hat gegenüber Frankreich eine Form von tumber deutscher Tugendhaftigkeit an den Tag gelegt, die seinem Volk nicht bekommen ist – und die Rechnung erhalten wir in den nächsten Jahren.

Sie schrieben einmal, Kohl sei in "allen Lebensfragen seinens Volkes seltsam stumm geblieben". In welchen Fragen hätte er sprechen sollen?

Schwilk: Kohl ist in erster Linie stumm geblieben, was das Problem der Zuwanderung, der Asylbewerber betrifft. Hier ist in den Jahren der Kohlschen Regierung eine stille Invasion vor sich gegangen. Es gab zwar den Asylkompromiß 1993, aber im Grunde genommen war das damals fünf Minuten nach zwölf, erst dann wurde die Notbremse gezogen. Dies hat zwar die allerschlimmsten Auswirkungen gestoppt, aber das Grundproblem nicht gelöst, nämlich das Recht auf faktische Einwanderung für jedermann, das Recht auf Aufnahme, das ein einmaliges Recht ist, was es nur in Deutschland gibt. Im Zeichen einer weltweiten Migration reiner Selbstmord. Das hätte ein Staatsmann, dem es um die Identität des eigenen Volkes geht, sehen müssen.

Wenn Kohl schwieg, haben andere gesprochen.

Schwilk: Das Stummbleiben ist ja auch eine Form der Hilflosigkeit. Kohl ließ an seiner Stelle Heiner Geißler sprechen, dann wieder Rita Süssmuth – für alle diese umstrittenen Felder hatte er populäre Stimmen, die die allgemeine Stimmung reflektierten. Im entscheidenden Moment konnte er dann sagen, daß er sich ja gar nicht geäußert habe. Als Kanzler ist aber allein Kohl für diese Fehlentwicklungen verantwortlich. Kohl wird nicht nur an der deutschen Einheit gemessen, sondern auch an dem, was er in diesen 16 Jahren politisch gestaltet oder zugelassen hat.

Wird sich die Union unter einem Vorsitzenden Schäuble verändern?

Schwilk: Volksparteien, die um 40 Prozent pendeln, wird es bald nicht mehr geben. Die Fragmentierung unserer Gesellschaft hat auch die Parteien erreicht. Bequeme Mehrheiten sind nicht mehr zu haben. Wir werden es in den nächsten Jahrzehnten mit Patchwork-Koalitionen zu tun haben. Die Fragmentierung sagt einiges über den Zustand unserer Gesellschaft aus, dies wird sich auf die Parteienlandschaft übertragen. Insofern ist eine Prognose schwer anzustellen, was unter Schäuble wird.

Schäuble, die CDU werden jetzt vor allem auf die SPD reagieren. Wir müssen also vor allem sehen, was die SPD macht. In diesem oppositionellen, reflexhaften Handeln wird sich zeigen, ob sich neue Köpfe zeigen – alles andere ist reine Spekulation. Ich glaube auch nicht, daß die neoliberale Enkelgeneration, die sogenannten "Jungen Wilden" eine echte Chance erhalten. Für eine konfrontative Oppositionsarbeit sind diese Weichspüler nicht geeignet. Sollte die SPD auch die doppelte Staatsbürgerschaft einführen, gibt es eine Polarisierung. Wenn die CDU ihre Chance zur Opposition nutzt, könnten sich neue Köpfe profilieren. Ich bezweifle aber, ob man mittel- oder langfristig den rechten Flügel wieder integrieren kann.

Hat sich Schäuble nicht schon mal zu nationalen Fragen in einer Weise geäußert, die ihn von den übrigen CDU-Politikern abhebt?

Schwilk: Ich halte Schäuble nicht für einen nationalen Politiker. Das war eine Rolle, die er mal gespielt hat. Das war aufgesetzt. Nach dem Tod von Franz Josef Strauß, und das war vor 1989 ein kurzfristiges Rollenspiel. Schäuble ist keine Hoffnung, sondern wird allenfalls die Übergangszeit moderieren.

Sie proklamierten mit Ulrich Schacht vor einem Jahr eine kommende "Berliner Republik". Sie beginnt nun rot-grün.

Schwilk: "Berliner Republik" ist ein heuristischer Begriff, mit dem gezeigt werden kann, daß der Weg von Bonn nach Berlin qualitative Veränderung bedeutet. Es ist letztlich egal, welche Regierung nach Berlin kommt. Die Wirkkraft, der Sog des Ortes, die Lage der Stadt wird dafür sorgen, daß sich Politik in Deutschland verändert – und zwar für jede Partei. In Bonn war der Blick auf die Wirklichkeit ein ganz anderer: Am äußersten westlichen Rand der Republik, verstellt durch die sieben Berge, konnte man es sich einrichten in der Idylle am Rhein. Dafür stand auch die Weigerung, echte Außenpolitik zu betreiben und diesen Westentaschenstatus von Bonn zu genießen. Das war die Republik der Gartenzwerge. Diese Republik ist aber 1989 zu Ende gegangen. Zwar heißt sie noch immer Bonner Republik, aber die große Perspektive ist jetzt doch auf Berlin und über Berlin hinaus ins frühere Mitteleuropa gerichtet. Nicht alle Prämissen haben sich geändert! Die Westbindung, die NATO, das Grundgesetz sind weiterhin gültig, doch gibt es darüber hinaus ein Fluidum, eine atmosphärische Veränderung. Ich setze auf die Kraft des Ortes mit seinem großen historischen Erinnerungsvermögen. Größe, Tragik, Scheitern – alles ist in dieser Stadt zu finden. Demenstprechend wird sich die Politik verändern. Die Berliner Republik wird aber nicht die Erlösung von allen deutschen Problemen und Erbübeln bedeuten, doch es sieht so aus, als sei es ein Gang ins Freie.

Bisherige Bundeskanzler haben nach ihrem Antritt häufig Wert auf geschichtspolitische Gesten gelegt. Willy Brandts Kniefall vor dem Denkmal des Warschauer Ghettos, Helmut Kohls gemeinsame Geste mit François Mitterrand auf dem Soldatenfriedhof von Verdun, mit Ronald Reagan auf dem Soldatenfriedhof in Bitburg – welche Gesten haben wir von Schröder, dem ersten Kanzler der Berliner Republik zu erwarten?

Schwilk: Die Zeit der großen schicksalhaften Gesten ist schon deshalb vorbei, weil wir die Vergangenheit abgearbeitet haben. Die Versöhnungswerke sind in Richtung Westen und in Richtung Osten vollzogen – dazu gehörten die symbolträchtigen Auftritte von Willy Brandt und Helmut Kohl. Symbolhafter Verbrüderungsszenen bedarf es nicht mehr, wir sind in die Normalität zurückgekehrt. Dennoch glaube ich, daß es eine tatsächliche Selbstbefreiung geben könnte durch freies und offenes Reden. Schröder, der ganz selbstverständlich von der "Berliner Republik" spricht, ist hier beispielhaft vorangegangen, er spricht via Naumann vom Wiederaufbau des Berliner Stadtschlosses, daß Berlin selbstverständlich ein kulturelles Zentrum werden muß, daß es keines Holocaust-Mahnmales in Berlin bedarf, um mit unserer Schuld fertig zu werden. Der Abschied von den symbolhaften Gesten ist ja ein Schritt in die Selbstbefreiung – nicht in die Befreiung von der Geschichte, sondern von der instrumentalisierten Geschichte. Und wenn das von der SPD, von einem Kanzler Schröder ausgeht, ist das doppelt befreiend.

Sie haben sich zu einer Neuen Rechten bekannt. Eberhard Straub fragte vergangene Woche in der FAZ "Wo ist die rechte Intelligenz?" und schrieb: "Gäbe es noch eine geistreiche Linke, wäre als Reaktion darauf vielleicht eine geistreiche Rechte denkbar".

Schwilk: Diese Etiketten Alte oder Neue Rechte bringen nicht allzuviel. Es ist jedenfalls nicht so, daß die neurechten Ideen, die in den letzten zehn Jahren geäußert worden sind, völlig wirkungslos geblieben sind. Natürlich haben ihre Protagonisten in der Öffentlichkeit nicht reüssiert, sie bestimmen mit ihren Büchern nicht die Bestsellerlisten – auf der anderne Seite läßt sich beobachten, daß die Theorien, die Ideen, die diese neurechten Vordenker in die Welt gebracht haben, lebendiger denn je sind. Jetzt haben wir einen Bundeskanzler der SPD, der das Hohenzollernschloß aufbauen will, der sich für nationales Selbstbewußtsein ausspricht, der sich eine glanzvolle Hauptstadt wünscht, der eine freie Sprache spricht, der einen Bundeskulturminister inthronisieren will, auch gegen den föderalen Widerstand der Länder – das hat durchaus etwas mit einer atmosphärischen Veränderung in Deutschland zu tun.Wir sind in der surrealen Situation, daß die politische Landschaft links gefärbt ist, daß die mentale Landkarte aber eher rechts gefärbt ist.

Ist es eine Folge der deutschen Einheit, daß sich die traditionellen politischen Lager auflösen?

Schwilk: Die Lager lösen sich auf, die Ideen bleiben erhalten. Es gibt idealtypische Polaritäten: Links hebt auf Umverteilung ab, negiert Leistung, hofft auf den machbaren Menschen. Rechts ist für Differenz, Rechts will Hierarchie, Tradition. Es ist überhaupt keine Frage, daß die technische Revolution des 20. Jahrhunderts, die Vermassung, wie sie von Le Bon oder Canetti beschrieben wurde, ein Schicksal der modernen Gesellschaft darstellt. Man kann sich dem nicht entziehen. Wir können allein versuchen, in diesem Mahlstrom Brückenköpfe zu bilden. Der verlorene Posten ist ein gültiges Bild für den modernen Konservativen.


 
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