Archiv der Zeit – Kultur und Zeitgeschichte

Zum neuen Vorsitzenden von "Archiv der Zeit – Kultur und Zeitgeschichte e.V." wurde auf der Jahrestagung in Potsdam Hans-Ulrich Kopp gewählt. Der bisherige Vorsitzende, der Verleger Waldemar Schütz, übernimmt den Ehrenvorsitz. Der Verein hat sich zur Aufgabe gemacht, Zeit- und Kulturgeschichte ergänzend zu den offizellen Instituten zu dokumentieren und Materialien für die Forschung und Wissenschaft zu archivieren.

Bund der Vertriebenen

Am 5. September veranstaltet der Bund der Vertriebenen (BdV) im Schillersaal des Kultur- und Kongreßzentrums Liederhalle in Stuttgart seine bundesweite Auftaktveranstaltung zum 50. Tag der Heimat. Als Festredner wird der estnische Staatspräsident Lennart Meri sprechen, der von BdV-Präsidentin Erika Steinbach mit der höchsten Auszeichnung des Bundes der Vertriebenen geehrt wird. "Lennart Meri hat sich stets für die Minderheiten und Volksgruppen eingesetzt und sich deutlich für eine Rückkehr der Deutschen nach Estland ausgesprochen. Seine klare Haltung zur Durchsetzung von Menschenrechten und sein eindeutiges Bekenntnis zum Recht auf die Heimat ist vorbildlich", betonte die BdV-chefin und CDU-Bundestagsabgeordneten Steinbach. Ministerpräsident Erwin Teufel (CDU) wird, ebenso wie Erika Steinbach, eine Ansprache halten.

CSU

Der Münchner CSU-Europaabgeordnete Bernd Posselt ist zum Vizepräsidenten des Innenausschusses im Europäischen Parlament gewählt worden. Damit gehört der Präsident der Paneuropa-Union Deutschland als einziger Deutscher dem Präsidium dieses Gremiums an, das aufgrund des Amsterdamer Vertrages, der die Vergemeinschaftung zentraler Bereiche der Justiz- und Innenpolitik vorschreibt, zu einem der wichtigsten Fachausschüsse des Europaparlamentes geworden ist. Posselt, der auch stellvertretender Vorsitzender der Sudetendeutschen Landsmannschaft ist, sitzt außerdem als erweiterungspolitischer Sprecher der CSU im Außenpolitischen Ausschuß und im Gemischten Ausschuß Tschechisches Parlament/Europäisches Parlament.

Evangelische Landeskirche Hannover

Die Führung der Evangelischen Landeskirche Hannover will es nicht hinnehmen, wenn Pfarrer an der Notsynode teilnehmen, die eine Gruppe bibeltreuer Christen für den 4. September anberaumt hat. Anlaß der Notsynode ist unter anderem die Amtseinführung den neuen Bischöfin der Landeskirche, Margot Käßmann. Die Bibeltreuen um Rudi Weinheim halten die Ordination von Frauen für unbiblisch. Darüber hinaus werfen sie der Landeskirche zu geringes Engagement gegen Abtreibung vor. Ein Pressesprecher der Kirchenleitung erklärte dagegen, die Ordination von Frauen sei in der Ordnung der Landeskirche verankert, und Pfarrer seien gehalten, sich an diese Ordnung zu halten. Eine Teilnahme an der Notsynode werde als Verstoß gewertet und hätte Konsequenzen.

FDP

30.000 Brandenburger möchte die FDP bis zur Wahl am 5. September anrufen, um doch noch die Fünf-Prozent-Hürde bei der Landtagswahl am 5. September zu überspringen. Wie der FDP-Landesvorsitzende und Spitzenkandidat Hinrich Enderlein am Montag in Potsdam ankündigte, die Bürger sollten in jeweils fünfminütigen Gesprächen nach ihren Forderungen an die FDP befragt werden. Plakate dagegen wolle die Partei nur sparsam kleben.

SPD

In Brandenburg soll im Fall eines SPD-Wahlsieges im September ein ehemaliges SED-Mitglied Wirtschaftsminiter werden. Ministerpräsident Manfred Stolpe stellte am Dienstag den heute parteilosen Peter Egenter als Kandidat für das Amt vor. Seit 1990 ist der 55-jährige Hauptgeschäftsführer der IHK Potsdam, der größten in den neuen Ländern. Der bisherige Ressortleiter Burkhard Dreher wechselt in die freie Wirtschaft. Mit der Bundes-SPD sei die Nominierung eines ehemaligen SED-Mitglieds für das Amt abgestimmt, sagte Stolpe. Die Sozialdemokraten im Osten wären ohnehin mehr an Sacharbeit als an "den genauen Konstellationen von '89" interessiert, so Stolpe, dessen Rolle als Kirchenvertreter in der DDR höchst umstritten ist, seitdem bekannt wurde, daß er den DDR-Verdienstorden verliehen bekommen hat. Stolpe streitet ab, Inoffizieller Mitarbeiter (IM) der Staatssicherheit gewesen zu sein.