© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de    37/99 10. September 1999


Meldungen

Türkei soll "europäische Perspektive" erhalten

SAARISELKÄ. Zwei Jahre nach ihrer Ablehnung als Beitrittskandidatin soll die Türkei eine neue Chance auf Integration in die Europäische Union erhalten. Bundesaußenminister Joschka Fischer zufolge erzielten die EU-Außenminister bei ihrem informellen Treffen am vergangenen Wochenende in Saariselkä ein "konsensuelles Potential", daß die Türkei beim EU-Gipfel im Dezember zum Kandidaten aufgewertet werden könne. Auch der griechische Widerstand schien zu bröckeln, wie die finnische Außenministerin und amtierende EU-Ratspräsidentin Tarja Halonen berichtete. Fischer erläuterte, es gehe um die Entscheidung, "ob wir die Türkei sich selbst überlassen oder ihr eine europäische Perspektive geben". Die Beitrittskriterien seien jedoch nicht verhandelbar, mahnte Fischer in Hinblick auf demokratische Defizite der Türkei etwa bei der Beachtung der Menschenrechte und im Umgang mit Minderheiten. Der designierte EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen soll bis Oktober einen Standpunkt zum künftigen Umgang mit der Türkei erarbeiten. Über eine Aufnahme der Türkei in den Kreis der elf Bewerberstaaten für die EU-Erweiterung soll beim EU-Gipfel in Helsinki im Dezember entschieden werden.

 

Vertriebenen-Präsidentin fordert Rechte ein

BERLIN. Die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, hat den Anpruch der vertriebenen Ostdeutschen auf Rückkehr in die alte Heimat oder Entschädigung bekräftigt. Im Vorfeld des 50. Tages der Heimat am Sonntag in Stuttgart sagte die CDU-Politikerin dem Deutschlandradio Berlin, eine zwei Jahre alte völkerrechtliche Einigung gebe jedem Vertriebenen dieses Recht. "Das gilt auch für die deutschen Vertriebenen." Ungarn habe beispielsweise ein Entschädigungsgesetz verfaßt, das auch die Deutschen berücksichtige. "Das hat zwar mehr symbolische Bedeutung, aber es hat eine heilende Wirkung, eine heilende Kraft erzeugt", sagte Steinbach. Zugleich beklagte sie, daß es noch immer keinen angemessenen Umgang mit deutschen Vertreibungsopfern gebe. Im In- wie im Ausland sei statt Annäherung eine Polarisierung zu beobachten. "Unter Menschenrechtsverletzungen kann man keinen Schlußstrich ziehen, wenn man am Ende nicht bewirken will, daß es solche Verletzungen immer wieder gibt."

 

Spende für Wiederaufbau der Dresdner Frauenkirche

DRESDEN. Oberbürgermeister Herbert Wagner kann sich über einen Spendenscheck über 750.000 Mark für den Wiederaufbau der Dresdner Frauenkirche freuen. Der Betrag war von der Initiative "Friends of Dresden" in den Vereinigten Staaten gesammelt worden. Eines ihrer Gründungsmitglieder ist der deutsche Honorarkonsul in Columbus im US-Staat Ohio, Frank Wobst. Der gebürtige Dresdner war 1958 ausgewandert. Dem Geschäftsführer der Stiftung Frauenkirche, Paul Schaubert, zufolge, sind bereits rund 103 Millionen Mark an Spendengeldern für den Wiederaufbau des am 13. Februar 1945 während eines alliierten Bombenangriffs zerstörten Gotteshauses gesammelt worden. Der Wiederaufbau soll insgesamt 250 Millionen Mark kosten und im Jahre 2005 abgeschlossen sein. Eine weitere Spende der "Friends of Dresden" in Höhe von 74.000 Mark ist für den Förderverein "Bau der Synagoge Dresden" bestimmt.


 
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